Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
- für Internet-Services -
1. AllgemeinesDie folgenden "Allgemeinen Geschäftsbedingungen" (AGB) sind wesentlicher Bestandteil
aller Verträge mit uns. Die Bedingungen gelten nur, soweit sie diesen AGB entsprechen.
Regelungen, die diese Bedingungen abändern oder aufheben, sind nur dann gültig,
wenn wir dies schriftlich bestätigt haben.
2. Angebote, Preise, ZahlungsbedingungenUnsere Angebote verstehen sich freibleibend und unverbindlich. Unsere Preise schließen
keine Supportleistungen ein. Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, so sind wir
auch ohne Nachfristsetzung berechtigt, den Zugriff zu dem betreffenden Angebot bis zum
Eingang des offenen Betrages zu sperren.
Kostenlose Angebote können jederzeit durch uns wieder - ohne Absprache mit dem Kunden -
entfernt werden.
3. DatensicherheitDer Kunde stellt uns von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der
überlassenen Daten frei. Er ist damit einverstanden, dass wir und unsere Kooperationspartner dem Kunden Informationen zukommen lassen können. Soweit Daten an uns - gleich in welcher Form -
übermittelt werden, stellt der Kunde selbst Sicherheitskopien her. Für den Fall
eines Datenverlustes ist der Kunde verpflichtet, die betreffenden Datenbestände nochmals
unentgeltlich an uns zu übermitteln. Dem Kunden ist bekannt, daß für alle
Teilnehmer im Übertragungsweg die Möglichkeit besteht, übermittelte Daten
einzusehen, dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf.
4. Servicebeschreibung und ZahlungMit der Annahme des Auftrages kommt ein Vertrag über die Nutzung unseres Services (z.B.
Eintragung in die Datenbank) zustande. Dieser wird gemäß jeweils geltender
Preisliste abgerechnet. Der Vertrag ist von beiden Seiten jeweils mit einer Frist von einem
Monat zum Ende des Vertragsjahres kündbar. Das Vertragsjahr beginnt mit dem 1. des
Folgemonats nach Auftragserteilung zu laufen. Der Vertrag verlängert sich automatisch um
ein weiteres Jahr, wenn er nicht gekündigt wird. Die Zahlung des Kunden erfolgt per
Überweisung oder per Bankeinzug. Die Abrechnungen dieser Gebühren erfolgen
jährlich im voraus. Im Falle von Mahnungen wird pro Mahnung eine
Rechnungsstellungsgebühr von 20 Euro berechnet.
5. Veröffentlichte InhalteDer Kunde stellt uns von jeglicher Haftung für den Inhalt frei und sichert zu, kein
Material zu übermitteln, das Dritte in ihren Rechten verletzt. Eine Nutzung für
Erotikangebote und ähnliche Inhalte ist unzulässig. Der Kunde erklärt sich
daher bereits jetzt damit einverstanden, daß wir berechtigt sind, den Zugriff für
den Fall zu sperren, daß Ansprüche Dritter auf Unterlassung erhoben werden oder
der Kunde nicht zweifelsfrei Rechtsinhaber der veröffentlichten Dokumente bzw. Programme
ist. Für den Fall, daß der Kunde Inhalte veröffentlicht, die geeignet sind,
Dritte in ihrer Ehre zu verletzen, Personen oder Personengruppen zu beleidigen oder zu
verunglimpfen, sind wir berechtigt, sofort den Zugriff zum gesamten Angebot zu sperren, auch
wenn ein tatsächlicher Rechtsanspruch nicht gegeben sein sollte. Das gleiche gilt, wenn
Inhalte nach dem allgemeinen Rechtsempfinden gegen geltendes Recht der Bundesrepublik
Deutschland, der Türkei, der Europäischen Union oder der USA verstoßen
könnten. Dem Kunden ist es jedoch überlassen, den Beweis für die
tatsächliche Unbedenklichkeit der Inhalte anzutreten. Sobald dieser erbracht ist, wird
das Angebot wieder freigeschaltet.
6. Haftung, Schadensersatzansprüche Für Störungen innerhalb des Internet oder beim Zugang dazu können wir keine
Haftung übernehmen. Haftung und Schadensersatzansprüche sind auf den Auftragswert
beschränkt.
7. Erfüllungsort, Gerichtsstand, sonstige BestimmungenSollte eine Bestimmung dieses Vertrages ungültig sein oder werden, bleibt der Vertrag
samt aller übrigen Bestimmungen gültig. Die beanstandete Klausel ist durch eine
solche zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der ursprünglichen möglichst
nahe kommt. Erfüllungsort für alle Leistungen ist Hamburg.
Ist der Kunde Kaufmann, gilt als Gerichtsstand das für Hamburg zuständige Amts-
oder Land-Gericht.
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Tunay Tiryaki